Russlands Staatssender „Erster Kanal“ über die Kanzlerakte

  • https://www.facebook.com/drb.de/videos/1554419394845153/
  • Sehr interessanter Beitrag im russischen Fernsehn zu der oft bestrittenen Kanzlerakte die nach dem zweiten Weltkrieg unterzeichnet wurde.

    Europa und China kaufen afrikanischen Boden

  • http://www.3sat.de/page/?source=%2Fnano%2Fgesellschaft%2F151143%2Findex.html
  • Der Westen überschwemmt zudem Teile Afrikas mit genau den Lebensmitteln die auch vor Ort produziert werden können und zwingt damit viele Agrarunternehmen in die Knie sowie auch lokale Viehzuchten..
    Mehr gibts bei Onkel google

    Finger Weg vom Netz

    Herrn Bilders Blog

    Quelle: DGB

    Das freie Internet ist in Gefahr. Mit neuen Regeln will die Internationale Fernmeldeunion (IFU) die Grundfreiheiten der Nutzer im Netz beschränken. Anfang Dezember soll die Entscheidung fallen. Eine weltweite Petition soll die geplante Beschneidung der Kommunikationsfreiheit verhindern. Internationaler Gewerkschaftsbund und DGB rufen zur Unterzeichnung auf.

    Der Aufruf

    Das Internet, wie wir es kennen, ist in Gefahr. Wenn wir jetzt nicht handeln, könnte sich an unserem Recht, ungehindert zu kommunizieren und Informationen auszutauschen, für immer etwas ändern. Die Internationale Fernmeldeunion (IFU), eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen, plant die Verabschiedung neuer Regeln, um die Grundfreiheiten der Internetnutzer zu beschränken.
    Eine Gruppe von Telekommunikationsunternehmen hat sich mit Ländern wie China, Ägypten und Saudi-Arabien, die die Freiheit im Internet bereits erheblich einschränken, zusammengetan, um bei der UN-Weltkonferenz zur internationalen Telekommunikation im Dezember ein neues Vertragswerk vorzulegen.
    Bislang hat dieser Vorschlag kaum Beachtung gefunden, aber angesichts seiner ernsthaften Auswirkungen müssen wir unverzüglich…

    Ursprünglichen Post anzeigen 286 weitere Wörter

    Zusammenfassung des arabischen Frühlings

    Hier eine Zusammenfassung der zahlreichen Umbrüche in der arabischen Welt.

    Im Dezember 2010 begann mit Protesten in Tunesien der Umsturz in der arabischen Welt. In einigen Ländern sind die alten Machthaber gestürzt – in Syrien herrscht noch immer Krieg. Ein Überblick über die Schauplätze der Arabellion.

    Interaktive Grafik

    von faz.net

    Russia’s annual Victory Day parade

    Fanaticism is overblown

    Fuck arms industry. Das Wort zum Mittwoch…

    Das PNR – Passenger Name Record – Gesetz, jetzt auch in Europa

    Die EU-Staaten wollen künftig die Daten von Flugpassagieren speichern. Das Europaparlament muss dem noch zustimmen. Deutschland wendet sich indes gegen eine lange Speicherdauer.

    Die Mitgliedstaaten der EU haben sich im Grundsatz darauf geeinigt, in Europa ein System zur polizeilichen Auswertung von Fluggastdaten einzuführen. Auf einer Sitzung der Innenminister in Luxemburg verabschiedeten sie dazu eine gemeinsame Verhandlungsposition mit dem Europäischen Parlament. Ohne dessen Zustimmung kann ein solches System nicht gebaut werden. Da im Parlament in allen Fraktionen viel Skepsis herrscht, werden schwierige Verhandlungen erwartet. Sie sollen im Juni beginnen.

    Die Analyse der persönlichen Daten von Flugpassagieren hat auf der ganzen Welt nach den Anschlägen vom 11. September 2011 an Bedeutung gewonnen. Sie werden von den Strafverfolgungsbehörden genutzt, um Terrorismus oder schwere Straftaten zu bekämpfen. Die EU hat in den vergangenen Jahren bereits Abkommen mit den Vereinigten Staaten, Kanada und Australien geschlossen, damit bei Flügen aus Europa in diese Länder Fluggastdaten ausgewertet werden können. In der EU gab es bisher kein solches System, nur Großbritannien hat eine nationale Auswertung aufgebaut.

    Nach einem Vorschlag der EU-Kommission sollen in Europa künftig 19 Datensätze von jedem Passagier erhoben werden, wozu Name, Adresse, Reiseroute, Zahlungsdetails oder Sitznummer gehören. Uneins sind sich die Mitgliedstaaten allerdings noch über zwei Punkte: Die Kommission wollte ursprünglich nur Flüge von und nach Europa erfassen, was etwa ein Viertel der europäischen Flugbewegungen umfassen würde. Viele Mitgliedstaaten, darunter vor allem Frankreich, Großbritannien und Spanien, verlangten aber eine Einbeziehung der innereuropäischen Flüge. Angenommen wurde am Donnerstag ein dänischer Kompromissvorschlag, der besagt, dass jedes Land ausgewählte innereuropäische Flüge erfassen könne.

    Bedenken gegen langen Zeitraum

    Zum anderen ist vielen Regierungen die geplante Speicherdauer zu lange. Die Kommission hatte 30 Tage vorgeschlagen, danach sollen die Daten für fünf Jahre in anonymisierter Form aufbewahrt werden. In den Beratungen des Ministerrats wurde die 30-Tage-Frist auf zwei Jahre erhöht, um den Bedürfnissen der Sicherheitsbehörden entgegenzukommen. Am Donnerstag äußerten zahlreiche Regierungen Bedenken gegen einen so langen Zeitraum. Es herrschte aber allgemein die Erwartung vor, dass er in den Verhandlungen mit dem Parlament ohnehin verkürzt wird.

    Bundesinnenminister Friedrich, der Deutschland auf der Sitzung vertrat, war einer der ganz wenigen Teilnehmer, die sich nicht zu Wort meldeten. Er wollte sein Schweigen als Enthaltung verstanden wissen, was die übliche Meinungsunterschiede zwischen Innen- und Justizministerium in Berlin zum Ausdruck bringen dürfte. Der Bundesregierung ist nach Auskunft von Diplomaten ebenfalls die Speicherdauer zu lang, außerdem ist sie gegen die Auswertung innereuropäischer Flüge. Als einziges Mitgliedsland stimmte Österreich gegen den Beschluss, die Niederlande enthielten sich. Etliche EU-Länder, vor allem kleinere, baten um finanzielle Hilfe der EU beim Aufbau des Systems. Die Kommission schätzt die Kosten auf 500 Millionen Euro.

    Während in der EU noch über die Speicherung von Fluggastdaten debattiert wird, ist sie in den USA bereits seit Jahren Realität. Wer in die USA fliegt, dessen Daten landen schon heute direkt bei den amerikanischen Sicherheitsbehörden, wie zum Beispiel der CIA. Das kürzlich beschlossene Abkommen „Passenger Name Record PNR“ stellt die gängige Praxis nun auf eine rechtliche Grundlage. 26.04.2012, faz.net

    Hier finden Sie einen Überblick, wie die USA bereits Daten von Passagieren aus Europa sammeln – im Vergleich mit der geplanten Erhebung der EU (im Text kursiv):

    Um welche Daten geht es eigentlich?

    Für europäische Reisende in die USA fordern dortige Sicherheitsbehörden Daten von den Fluglinien. Dazu gehören Name, Adresse, Sitzplatz- und Kreditkartennummer jedes EU-Passagiers – diese Daten wollen künftig auch die EU-Innenminister sammeln lassen. Dies geschieht automatisch, der Fluggast bekommt davon nichts mit. Die CIA fordert aber zusätzlich noch Informationen über die Nutzung von Vielfliegerprogrammen oder Serviceleistungen an Bord, etwa besondere Menüwünsche, sowie über Buchungen für Hotels und Mietwagen.

    In der EU hingegen sollen Daten, die Rückschlüsse auf politische Haltungen, die Religion oder „ethnische Herkunft“ erlauben, nicht ermittelt werden.

    Was soll das Datenhorten bringen?

    Seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 horten die Amerikaner massenhaft Daten, um Verdächtige aufzuspüren und Anschläge zu vereiteln. Fahnder der CIA können die Angaben bei der Jagd nach Terroristen oder Schwerverbrechern auswerten. Die europäischen Ermittlungen wollen mit den Daten vor allem die Reisebewegungen bereits verdächtiger Personen verfolgen.

    Wieso ist das PNR-Abkommen so umstritten?

    Weil die Daten der Passagiere ohne Verdacht und Anlass für die USA gesammelt werden. „Wir stellen alle Bürger unter Generalverdacht und liefern sie dem Rechtssystem der USA aus, anstatt unsere Werte zu verteidigen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel. Von einer „Rasterfahndung“ und einem „Schritt zum Überwachsungsstaat“ spricht der Grünen-Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht. Die FDP warnt vor dem „gläsernen Passagier“. 27.04.2012, sueddeutsche.de

    Weitere interessante Artikel hier:

    Russland rüstet auf

    Putin kündigt Aufrüstung der Streitkräfte an

    20.02.2012 ·  Russlands Ministerpräsident Putin hat eine Aufrüstung der Streitkräfte angekündigt. Es gebe Versuche, in unmittelbarer Nachbarschaft Russlands Kriege zu schüren, schreibt Putin zwei Wochen vor der Wahl eines neuen Staatsoberhauptes.

    © dapd Den Ruhm vergangener Tage zurückholen: Wladimir Putin vor einem neuen russischen Kampfflugzeug

    Zwei Wochen vor der Wahl eines neuen Staatsoberhauptes in Russland hat Ministerpräsident Wladimir Putin eine Aufrüstung der Streitkräfte angekündigt. Es gebe Versuche, in unmittelbarer Nachbarschaft Russlands Kriege zu schüren, schrieb Putin in einem Gastbeitrag für das Amtsblatt „Rossiiskaja Gaseta“ am Montag.

    Russland wird nach Putins Angaben innerhalb von zehn Jahren umgerechnet 575 Milliarden Euro in die Modernisierung der Armee investieren. Die Streitkräfte müssten professioneller und vielseitiger werden. Russland könne sich bei der Konfliktlösung nicht nur auf diplomatische oder wirtschaftliche Mittel verlassen, schrieb Putin.

    Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verringerte Russland seinen Verteidigungshaushalt drastisch. Bei einem fünftägigen Krieg mit Georgien im Jahr 2008 wurden viele Schwächen der Streitkräfte offensichtlich, die derzeit eine Stärke von etwa einer Million Angehörige haben. Der frühere Geheimdienstoffizier Putin stellt sich am 4. März zur Präsidentenwahl und gilt als Favorit. Der Regierungschef pflegt ein Image als starker Mann Russlands. (faz.net)