Assange darf an Schweden ausgeliefert werden

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange kann von Großbritannien an Schweden ausgeliefert werden. Das entschied der Oberste Gerichtshof am Mittwoch in London. Allerdings ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig. 

© REUTERS Streitfall Assange: Auslieferungsgegner vor dem Supreme Court in London

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat den Kampf gegen seine Auslieferung nach Schweden vor britischen Gerichten verloren. Das höchste Gericht in London entschied am Mittwoch, der schwedische Haftbefehl gegen Assange wegen Sexualstraftaten sei rechtens und die Auslieferung könne erfolgen.

Allerdings wurde den Assange-Anwälten eine Frist von 14 Tagen eingeräumt, um das Verfahren noch einmal aufzurollen. Bis dahin erlangt die Entscheidung zunächst keine Rechtskraft. Dies bedeutet ein Novum in der Geschichte des britischen Supreme Courts.

Assange selbst war bei der Verkündung der Entscheidung nicht im Gericht. Er stecke im Stau, hieß es von seinen Rechtsbeiständen. Er wird verdächtigt, im Sommer 2010 in Schweden zwei Frauen missbraucht und vergewaltigt zu haben.

Obwohl Assange bereits vor eineinhalb Jahren in Großbritannien festgenommen wurde und seitdem dort unter Auflagen lebt, gibt es bisher keine Anklage gegen ihn. Die Anwälte von Assange argumentieren, der Supreme Court habe sich bei seiner Entscheidung auf Fakten gestützt, die in der mündlichen Anhörung im Februar nicht erörtert worden seien. Deshalb habe weder die Seite von Assange noch die britische Staatsanwaltschaft als Vertreter der schwedischen Justiz Gelegenheit gehabt, sich damit zu befassen.

Vor dem Supreme Court war es um die Frage gegangen, ob ein von der Staatsanwaltschaft in Schweden ausgestellter EU-weiter Haftbefehl in Großbritannien Gültigkeit besitzt. Im Vereinigten Königreich muss ein Haftbefehl von einem Gericht ausgestellt werden.

Fünf der sieben Richter des Supreme Court vertraten die Ansicht, dass für einen EU-weiten Haftbefehl auch die Unterschrift eines Staatsanwaltes ausreicht. Die im EU-Recht verankerte Formulierung „juristische Behörde“ sei frei auszulegen. Die Staatsanwaltschaft im schwedischen Göteborg verlangte am Mittwoch nochmals mit Nachdruck die Auslieferung von Assange innerhalb von zehn Tagen nach der endgültigen Entscheidung in Großbritannien.

Sollten die britischen Behörden dem folgen, hieße das, dass Assange eine Beschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte von Schweden aus erheben müsste. FAZ.NET

Dieser Mann hat absolut nichts getan, außer für eine offenere Welt, mehr Transparenz und die Menschenrechte zu kämpfen sowie Fakten und Wahrheiten zu verbreiten. Von wegen sexuelle Belästigung zweier Schwedinnen, ein schlechter Witz! 

Ist doch klar, dass es durch die belastenden veröffentlichten Dokumente auf WikiLeaks genügend Personen gibt, die ihn mundtot machen wollen. Mit zwei gekauften Aussagen die ihn der sexuellen Belästigung beschuldigen, geht das am schnellsten und sein Bild in der Öffentlichkeit wird massiv geschädigt. Das wäre nicht das erste mal, dass solche Methoden genutzt werden um unerwünschte Personen aus dem Weg zu räumen.

FUCK OFF!!!

Es lebe die Sklaverei!

ProErde

Schön, dass alle Staaten dieser Erde die Sklaverei abgeschafft haben. Jetzt kann endlich die Zwangsarbeit in faktischer Leibeigenschaft beginnen:

Mit Dank an Erik Schüler, für den Video-Link!

Unsere verfluchten Ausländer- und Aufenthaltsgesetze rauben illegal hier Lebenden jedes Recht. Sie können wie Sklaven ausgebeutet werden. Denn wenn sie sich zu wehren versuchen, werden sie abgeschoben (in was für einem Staat leben wir, wo Verbrechensopfer bestraft werden). Außerdem riskieren sie ihr Leben und das ihrer Familie. Schlepper und Menschenhändler verdienen sich aufgrund dieser Gesetze eine goldene Nase. Keine Grenzen, keine Schlepper. Unsere Angst vor Fremden ist aber leider größer als unsere Menschlichkeit. Die christliche Nächstenliebe endet spätestens an unserer Staatsgrenze.

Was also tun? Kauft Fairtrade- und Öko-Produkte. Fast jeder kann es sich leisten, wenn er nur will. Sagt eurem Abgeordneten, dass ihr es nicht duldet, dass Gesetzen gegen Menschen statt für Menschen gemacht werden. Er darf nicht glauben, es lebten…

Ursprünglichen Post anzeigen 49 weitere Wörter

Banksystem = Betrug?

ProErde

Heute hieß es in der Zeitung, der Bank Run hätte begonnen. Würden jetzt alle Griechen auf einmal ihr Geld abheben, würde das System zusammenbrechen. Grund ist wohl die Eigenkapitalquote der Banken.

Was so harmlos klingt, ist in meinen Augen Betrug. Wenn ich einer Bank Geld leihe, indem ich es zum Beispiel auf ein Konto oder Sparbuch einzahle, und man sagt mir, ich könne es jeder Zeit abheben, muss die Bank auch tatsächlich das Geld haben.

Beispiel: Eine Bank verwahrt von zehn Kunden jeweils 1.000 Euro. Macht 10.000 Euro. Dieses Geld verwahrt die Bank nun nicht einfach im Tresor, sondern vergibt 9.000 Euro als Kredit an andere Kunden. Die Bank hat also nur 1.000 Euro, entspricht einer Eigenkapitalquote von 10 %, was sogar relativ hoch ist.

Einer von diesen zehn Kunden kann also sein Geld abheben, und schon beim zweiten kann die Bank nicht mehr zahlen. Kommen alle, wars das.

Wenn…

Ursprünglichen Post anzeigen 82 weitere Wörter

Das Desertec-Projekt

Strom aus der Wüste. Geniale Technik.

von spiegel.tv

Megateleskop SKA

Es war ein Kampf um Titanen: 3000 Antennen bilden ein Riesenteleskop, wie man es noch nie gesehen hat. Jetzt ist klar, wo es gebaut wird – auf zwei Kontinenten.

Die ersten sieben Prototypen der südafrikanischen Radioantennen sind mit „Kat-7“ schon realisiert. „MeerKat“ mit 64 Antennen wird gerade ausgebaut.

Und der Gewinner heißt: Alle. Australien und Neuseeland auf der einen Seite, Südafrika mit acht weiteren Staaten aus dem südlichen Afrika auf der anderen Seite – alle fühlen sich als Gewinner eines Wettbewerbs, in dem es um eines der größten Wissenschaftsprojekte der Gegenwart geht – um das  „Square Kilometer Array“, kurz SKA, ein Radioteleskop, wie es die Welt noch nicht gesehen hat.

Zusammen werden die Antennen eine Fläche von einem Quadratkilometer haben, verteilt auf 3000 Antennen in einem Umkreis von jeweils mehr als 3000 Kilometern. Monatelang wurde versucht zu ermitteln, welcher der beiden Bewerberstandorte der meisten geeignete für das astronomische Megaprojekt ist – Australien und Neuseeland auf der einen Seite oder das afrikanische Länderkonsortium mit Südafrika an der Spitze auf der anderen Seite. Die Fachleute in einer Expertengruppe, die die technischen Standortvoraussetzungen zu klären hatte, tendierte, obwohl Australien lange im Vorteil war, im April klar für das südafrikanische Projekt.

Die SKA-Antennen im Kerngebiet sind spiralförmig in der Landschaft angeordnet

Am frühen Freitag Nachmittag nun haben die acht Mitglieder der SKA-Organisation sich nach mehrmaligem Aufschieben zu einer Entscheidung durchgerungen: An beiden Standorten sollen SKA-Antennen gebaut werden. Zusammen genommen wird SKA eine Empfindlichkeit haben die fünfzig Mal so empfindlich ist wie die bisher besten Radioteleskope der Welt und die Daten werden zehntausend Mal so schnell verarbeitet. Tatsächlich werden mit den gut 3000 geplanten Antennen jeden Tag zehn bis hundert Mal so viele Daten erzeugt und gespeichert, wie heute täglich durchs Internet fließen – zehn Terabyte pro Sekunde, eine Datenmenge, die 2,5 Millionen Musiktiteln entspricht.

Das Kontrollzentrum von „MeerKat“ nur wenige Kilometer außerhalb von Kapstadt.

Mit den Daten will man grundlegende Fragen der Kosmologie und Astrophysik beantworten, beispielsweise: Was ist die Natur der dunklen Energie? Was ist dunkle Materie? Wie hat das Universum begonnen nach dem Urknall? Gibt es zusätzliche Raumzeit-Dimensionen, wie es von Theoretikern vorhergesagt wird? Auch Fragen zur Masse von Neutrinos und ihrer Rolle bei der Evolution des Weltalls will man klären. Solche Signale in unterschiedlichen Radiowellenlängen, die von den SKA-Antennen empfangen werden, gehen von zahlreichen Objekten im Weltall aus – von Sternen mit fernen Planeten, Galaxienhaufen, von Pulsaren. Die ersten Sterne entstanden schon 400 Millionen Jahre nach dem vor rund 13,7 Milliarden Jahren geschätzten Urknall.

Die Entscheidung der SKA-Organisation, beide Standorte auf der Südhalbkugel zu nutzen, sieht eine Frequenzteilung vor: Die Radioempfänger für die mittleren Frequenzen sollen ab Phase 1, also ab dem Jahr 2016, in der Region Northern Cape in Südafrikas SKA-Gebiet  eingerichtet werden. Dort hat man mit dem Projekt „MeerKat“ schon zahlreiche Prototypen der Antennen im Kerngebiet im  Aufbau, jede größer als ein dreistöckiges Haus. 2013 sollen 64 MeerKat-Antennen fertig installiert sein. In Westaustralien sind mit dem „Square Kilometre Array Pathfinder“ (Askap) ebenfalls bereits Prototypen neuer Radioteleskope im Bau. Ab 2016 sollen dort insbesondere die Empfänger für niedrige Radiofrequenzen installiert und um das Jahr 2020 mit der wissenschaftlichen Arbeit begonnen werden. Am Ende sollen die südafrikanischen und ozeanischen Antennen durch optische Breitbandkabel miteinander gekoppelt werden. Die Baukosten sollen sich auf 1,5 Milliarden Euro belaufen, jährlich fallen zudem Unterhaltskosten von geschätzten 200 Millionen Euro an.

Forschungsministerin Schavan mit Ministerin Nadeli Pandor: Schavan hat bei ihrer Kapstadt-Reise jüngst die deutsche SKA-Mitgliedschaft angekündigt.

Ein Großteil der Infrastrukturen, insbesondere die für den Datentransport nötigen hochleistungsfähigen Leitungskabel und die Stromversorgung sind an beiden Standorten bereits weitgehend hergestellt. In Südafrika, das von Radioastronomen mehrheitlich bevorzugt worden war, weil man in dem abgelegenen Steppengebiet im Norden extrem gut gegen äußere Radiosignalstörungen geschützt ist, hat im Zuge der Planungen für SKA ein Gebiet von fünfhundert mal fünfhundert Kilometer als striktes „Radiowellenschutzgebiet“ ausgewiesen.
Ob es durch die radioastronomische Arbeitsteilung zu Mehrkosten kommen könnte, weil insbesondere die Datenverarbeitung und -aufbereitung einen enormen Aufwand erfordert, war bisher noch nicht zu erfahren. Die SKA-Organisation ist wie die australische Forschungsorganisation CSIRO, seit Beginn der SKA-Planungen im Jahr 2005 aktiv beteiligt an dem Megaprojekt, in einer ersten Stellungnahme zur Standortentscheidung bei den kalkulierten 1,5 Milliarden Euro oder rund 2,5 Milliarden Dollar geblieben.

Auch von den deutschen Radioastronomen – nach einer neuesten Erhebung des Bundesforschungsministeriums rund vierhundert – soll das Großprojekt genutzt werden. Nicht zuletzt deshalb hat Bundesforschungsministerin Annette Schavan jüngst auf ihrer Reise zur Eröffnung des deutsch-südafrikanischen Wissenschaftsjahres die deutsche Mitgliedschaft in der SKA-Orgsanisation angekündigt. Mindestens eine Million Euro wird man dafür investieren. An der Entscheidung über den Standort hatte Deutschland allerdings noch nicht mitgewirkt.   Für Alex Jessner vom Max-Planck-Institut für Radioastronomie in Bonn, der bei der international hoch renommierten Gruppe um Michael Kramer arbeitet, hat man mit dem Radioteleskop in Effelsberg in der Eifel zwar eines der weltweit leistungsstärksten Radioteleskope. Aber: „SKA wird für alle ein riesiger Schritt vorwärts sein.“

Von Joachim Müller-Jung

Quelle: F.A.Z.

Grass-Gedicht „Europas Schande“

Nach seiner umstrittenen Israelkritik nimmt sich Günter Grass in einem neuen Gedicht nun Europas Umgang mit Griechenland vor.

Günter Grass

Knapp zwei Monate nach seinem umstrittenen israelkritischen Gedicht geht Literaturnobelpreisträger Günter Grass (84) in neuen Versen mit Europas Griechenland-Politik hart ins Gericht. Das Gedicht, das an diesem Samstag in der „Süddeutschen Zeitung“ erscheint, trägt den Titel „Europas Schande“. Grass beklagt darin, dass Griechenland „als Schuldner nackt an den Pranger gestellt“ und „unter Schrottwert taxiert“ werde. Es sei ein „rechtloses Land, dem der Rechthaber Macht den Gürtel enger und enger schnallt“.

Das Gedicht besteht aus zwölf je zweizeiligen Strophen. Grass spricht darin Europa direkt an. Das Werk beginnt mit den Zeilen „Dem Chaos nah, weil dem Markt nicht gerecht, bist fern Du dem Land, das die Wiege Dir lieh“. Griechenland werde „abgetan“: „Als Schuldner nackt an den Pranger gestellt, leidet ein Land, dem Dank zu schulden Dir Redensart war.“

Grass spielt auf die deutsche Besatzung Griechenlands an

Der Autor beklagt, dass Griechenland zur Armut verurteilt sei, ein „kaum noch geduldetes Land“. Europa wirft er vor, dem Land den Giftbecher zu trinken zu geben: „Sauf endlich, sauf! schreien der Kommissare Claqueure, doch zornig gibt Sokrates Dir den Becher randvoll zurück“, schreibt Grass unter Anspielung auf den griechischen Philosophen Sokrates, der nach einem Todesurteil den Schierlingsbecher getrunken hatte.

Grass spielt offenbar auch auf die deutsche Besatzung Griechenlands im Zweiten Weltkrieg an: Diejenigen, die das Land mit Waffengewalt heimgesucht hätten, „trugen zur Uniform Hölderlin im Tornister“. Zum Schluss warnt der Dichter Europa vor einem Götterfluch und mahnt: „Geistlos verkümmern wirst Du ohne das Land, dessen Geist Dich, Europa erdachte.“

In seinem Anfang April – ebenfalls in der „Süddeutschen Zeitung“ – veröffentlichten Gedicht „Was gesagt werden muss“ hatte Grass Israel vorgeworfen, als Atommacht den Weltfrieden zu gefährden. Der Iran sei von einem atomaren Präventivschlag durch Israel bedroht, der das iranische Volk auslöschen könne. Das Gedicht hatte international für Empörung gesorgt und Grass den Vorwurf des Antisemitismus eingetragen. Israel hatte den Autor zur unerwünschten Person erklärt. Grass sah eine Kampagne gegen sich.

Günter Grass war mit seinem Roman „Die Blechtrommel“ (1959) weltbekannt geworden. 1999 erhielt er den Literaturnobelpreis. Grass galt lange als moralische Instanz in Deutschland. Sein spätes Eingeständnis (2006 in seinem autobiografischen Werk „Beim Häuten der Zwiebel“), dass er kurz vor Kriegsende bei der Waffen-SS war, brachte ihm jedoch den Vorwurf ein, viel von seiner moralischen Glaubwürdigkeit verspielt zu haben.

„Europas Schande“ – Auszüge aus dem Grass-Gedicht

„Europas Schande

Dem Chaos nah, weil dem Markt nicht gerecht, bist fern Du dem Land, das die Wiege Dir lieh.

Was mit der Seele gesucht, gefunden Dir galt, wird abgetan nun, unter Schrottwert taxiert.

Als Schuldner nackt an den Pranger gestellt, leidet ein Land, dem Dank zu schulden Dir Redensart war. (…)

Rechtloses Land, dem der Rechthaber Macht den Gürtel enger und enger schnallt. (…)

Außer Landes jedoch hat dem Krösus verwandtes Gefolge alles, was gülden glänzt gehortet in Deinen Tresoren.

Sauf endlich, sauf! schreien der Kommissare Claqueure, doch zornig gibt Sokrates Dir den Becher randvoll zurück. (…)

Geistlos verkümmern wirst Du ohne das Land, dessen Geist Dich, Europa, erdachte.“

faz.net

Und so wie überall, kann der einzelne Grieche fast nix dafür, muss aber trotz allem die Rechnung dafür tragen.

DAS ist die Schande.